Tier-, Natur- und Menschenschutz  in Deutschland

Rainer Gaertner, Tierversuchsgegner BRD e.V.,   10.09.2019
Gisela Urban, Tierversuchsgegner BRD e.V.,  Tierfreunde ohne Grenzen e.V., giselaurban@web.de, 
Gabriele Menzel, Tierversuchsgegner BRD e.V., gmenzel2000@yahoo.de, 
Rainer Beerfelde, Tierschutzaktivist
Martin Buschmann, Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP), Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Anschrift Abgeordnetenbüro: 
Postfach 1144
21624 Neu Wulmstorf
 
 
1. Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, 
    Leibnizstr. 10,   45659 Recklinghausen, poststelle@lanuv.nrw.de 
 
2. Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV NRW),  Schwannstr. 3,  40476 Düsseldorf, poststelle@mulnv.nrw.de
 
3. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft,  Wilhelmstr. 54,  10117 Berlin, zentrale@bbr.de-mail.de
  
4. Europäische Kommission - Umwelt- und Tierschutz
   60 rue Wiertz / Wiertzstraat 60
   B-1047 - Bruxelles/Brussels
 
 
Umwelt- und Tierschutz
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Jahr geurteilt, Deutschland verstoße gegen die EU-Grundwasserrichtlinie. Der Grenzwert von maximal 50 Milligramm Nitrat je Liter Wasser wird in der BRD an vielen Stellen überschritten, verursacht vor allem durch die Landwirtschaft. Die EU hatte der Bundesregierung Ende Juli 2019 noch zwei Monate Zeit gegeben, um Schritte zur Senkung der Nitratbelastung zu ergreifen, sonst sind  Strafzahlungen von bis zu 850.000 Euro pro Tag wegen Verstößen gegen die EU-Vorgaben vorgesehen.
 1. Frage:
 
Werden diese Strafen den Verbrauchern in Rechnung gestellt oder wer kommt dafür auf?
 
Die Steuerzahler?
 
Wir erwarten von Ihnen für diese fehlenden umweltorientierten Zukunftsstrategien in der Landwirtschaft allein die Verursacher zur Kasse zu bitten!
 
 
2. Frage:
 
Jedes Jahr werden über 12 Millionen Tiere in Laboren der EU gefoltert und getötet, davon ca. 2,8 Mio. Tiere in Deutschland.  Viele Tiere werden vergiftet.
 Wie werden diese hochtoxischen toten Versuchstiere entsorgt, gelangen deren Toxine in hoher Konzentration ins Grundwasser oder in die Luft? 
Wer kontrolliert dies nachweisbar?
Tote Versuchstiere gelten lt. der Verordnung über tierische Nebenprodukte (RL 143/2011 EG) als Kategorie 1 Material  und werden von kommerziellen Entsorgungsfimen abgeholt und verwertet. Im Gegensatz zu anderen Kadavern sind diese vollgepumpt mit tausenden verschiedenen Giften und Medikamenten. 
Jedes Jahr werden über 12 Millionen Tiere in Laboren der EU gefoltert und getötet, davon ca. 2,8 Mio. Tiere in Deutschland.  Viele Tiere werden
vergiftet. 
 
Die Europäische Chemikalienverordnung REACH schreibt u.a. toxikologische Kurz- und Langzeitversuche an Säugetieren, Vögeln und Fischen vor. 
Tote Versuchstiere gelten lt. der Verordnung über tierische Nebenprodukte (RL 143/2011 EG) als Kategorie 1 Material Material und werden von kommerziellen Entsorgungsfimen abgeholt und verwertet. Im Gegensatz zu anderen Kadavern sind diese vollgepumpt mit tausenden verschiedener Gifte und Medikamente. 
 
Frage 2a: 
Wie werden diese hochtoxischen toten Versuchstiere entsorgt, gelangen deren Toxine in hoher Konzentration ins Grundwasser oder in die Luft? Ist es möglich, dass Nahrungsmittel für den menschlichen Verzehr kontaminiert werden oder diese Stoffe und sei es in Form extrahierter Proteine im Tierfutter landen?
 
Frage 2b:
Können herkömmliche Verbrennungsanlagen z.B. die der Elektrizitätswerke Gifte rückstandslos eliminieren?
 
Frage 2:c
Wer kontrolliert dies nachweisbar?
 
Tierschutz hat Verfassungsrang – seit über zehn Jahren.
 § 8a Abs. 1 Nr. 4 des deutschen Tierschutzgesetzes (TierSchG) sieht vor, dass Tierversuche, die zur Aus-, Fort- oder Weiterbildung nach bereits erprobten Verfahren durchgeführt werden, nicht von dem (in § 8 Abs. 1 S. 1 für alle Tierversuche im Prinzip vorgesehenen) Genehmigungsverfahren erfasst, sondern einem bloßen Anzeigeverfahren unterstellt werden. 
Mit der Regelung, dass Tierversuche zur Aus-, Fort- oder Weiterbildung ohne vorherige Genehmigung nach bloßer Anzeige durchgeführt werden dürfen, hat der bundesdeutsche Gesetzgeber nach einer Stellungnahme der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht gegen Art. 36 Abs. 2 der RL 2010/63/EU verstoßen: 
Diese Einschätzung teilt auch der Deutsche Bundesrat, vgl. Entschließung v. 7. Juni 2013, BR-Drucks. 431/13 <B> S. 45: "Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in einem zukünftigen Rechtssetzungsverfahren insbesondere Tierversuche mit dem Zweck der Aus-, Fort- oder Weiterbildung entsprechend der Richtlinie der Genehmigungspflicht nach § 8 Absatz 1 des Tierschutzgesetzes n. F. zuzuordnen. 
Das in Art. 36 der EU-Tierversuchsrichtlinie zum Ausdruck kommende Ziel, dass Tierversuche nur durchgeführt werden sollen, nachdem sie von der zuständigen Behörde aufgrund einer positiven Projektbeurteilung genehmigt worden sind, wird durch § 8a Abs. 1 Nr. 4 TierSchG verfehlt. Dies ist nicht akzeptabel, zumal es hier um einen Bereich geht, in dem viele Tierversuche durchgeführt werden, und der - weil es um die Bildung künftiger Wissenschaftlergenerationen geht - eigentlich in vorbildgebender Weise geregelt sein müsste.“ 
(Quelle: Stellungnahme zur nicht korrekten Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie 2010/63/EU in Deutsches Recht, Februar 2014).
 
Das geschieht für den Biologieunterricht, aus Wissbegier und zum Testen von Konsumgütern, Chemikalien, Medikamenten, Lebensmitteln usw.
3. Frage:
Wie viele Tiere werden für nur anzeigepflichtige Versuche zusätzlich verbraucht, wie z.B. für die Versuchstierkunde?
 
 
4. Frage:
Wie viele Tiere und Tierarten, vor allem Hunde, werden für Versuchstierkunde in K ….. und anderswo verbraucht und woher stammen die Tiere? 
 
 
Parlamente, Richter und Behörden müssen den Tierschutz achten!
 
Der Staat muß  auch in Verantwortung  die natürlichen Lebensgrundlagen der Tiere schützen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
 
Staatszielbestimmungen sind Normen der Verfassung, die dem Staat vorschreiben, sachliche Ziele zu verwirklichen, etwa den Schutz der Umwelt und der Tiere.
Die Vorschriften gehen damit über bloße, unverbindliche Programmsätze hinaus; vielmehr muss alle staatliche Gewalt - Parlamente, Richter und Behörden - ihr Handeln künftig auch am Schutz der Tiere ausrichten.
 
Unsere Forderung: Geschäftsgeheimnisse dürfen ab sofort nicht mehr über das Tierschutzgesetz gestellt werden.
 
Frage 5: 
Ab wann sind diese Verordnungen als EU-Gesetze, die sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten, umzusetzen?
 
 
Nach § 2 der IFGGebV können aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses die Gebühren nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ermäßigt werden oder sogar von deren Erhebung abgesehen werden. 

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen u.E. nicht vor.

M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Wir verweisen auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitten wir, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und uns darüber zu unterrichten.
Wir bitten um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. 
Wir behalten uns vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Wir bitten um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Diese Mail ersetzt unsere Mails vom 12.09.2019 und 15.09.2019.

Vielen Dank für Ihre zeitnahe Anwort und
mit freundlichen Grüßen
 
Gisela Urban
Gabriele Menzel
Rainer Gaertner
Martin Buschmann
Rainer Beerfelde

 

Gewählt wurde Martin Buschmann von der Tierschutzpartei.

Tier-, Natur- und Menschenschutz sowie Steuerverschwendung in der EU
Sehr geehrte Abgeordnete,
 
Jahr für Jahr werden für fragwürdige und gefährliche Tierversuchsforschungen Steuergelder in Milliardenhöhe verschwendet.
Wie gut ginge es den Menschen, würden diese Milliarden Euro Steuergelder in Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheime, Renten, Infrastrukturen, Erforschung und Umsetzung von Alternativen zu Tierversuchen usw. verwendet werden?
Deshalb brauchen wir Politiker, die wieder echte Volksvertreter sind, so wie Sie evtl.? 
  
Trotz zahlreicher Lippenbekenntnisse der Industrie und der Politik, für eine Reduzierung von Tierversuchen einzutreten, ist die Anzahl der in Tierversuchen genutzten Tiere in den letzten Jahren nicht nur nicht reduziert worden, sondern sogar stark angestiegen. Es werden immer noch viele Millionen Tiere jährlich in der EU in verschiedenen Tierversuchen gequält und getötet.  
Der Veterinärmediziner und Direktor der Organisation „Antidote Europe“, Dr. André Menache, ist seit über 30 Jahren für den Tierschutz aktiv und gilt als Experte für das Thema Tierversuche und allgemeine Toxikologie. Außerdem ist Dr. Menache einer der Initiatoren der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Vivisection“, die von 1.173.131 EU Bürgern unterzeichnet wurde, zeigte der Kommission mehrfach auf, dass auch heute schon alle Tierversuche durch Alternativ-Methoden ersetzt werden können.
Eine Untersuchung der gegenwärtigen Testvorschriften REACH, der Biozid-Richtlinie, der EU-Verordnung 544/2011 zur Pestizid-Richtlinie und die Novel Food-Richtlinie in Europa hat ergeben, dass die Anforderungen an die Datenerhebungen nicht immer den aktuellen Wissenschafts-und Technologiestand reflektieren. Denn mittlerweile sind mehr als 40 „Alternativmethoden“ auf OECD-Ebene anerkannt, von denen aber erst wenige zum Einsatz kommen.  Die Amerikaner sind hier Vorreiter und haben mit ihrer Konzeption „Toxicity in the 21th Century“ einen wertvollen Rahmen geliefert, an dem sich die Europäer messen müssen.
Der Einsatz humanspezifischer Zell- und Gewebekulturen  und Computersimulationen muss forciert und ausgebaut werden. Methodenkombinationen in Form integrierter Teststrategien sollen dort, wo Lücken in der Aussagefähigkeit von Einzelmethoden bestehen, zur Lösung beitragen. 
Die aktuelle europäische Tierversuchsrichtlinie 2010/63/EU verpflichtet die Mitgliedstaaten zum aktiven Beitrag zur Reduktion der Tierversuche und Entwicklung tierversuchsfreier Verfahren. Der Blick auf USA zeigt, dass die EU diesem Auftrag nicht angemessen nachkommt und zudem entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen an den Tierversuchen festhält. Dieses Verhalten ist unwissenschaftlich, zudem unethisch und darüber hinaus auch rechtsrelevant.

Damit wir entscheiden können, ob Sie für uns bei der kommenden EU-Wahl wählbar sind, bitten wir um Beantwortung dieser Fragen:
Sind Sie bereit, für ein europaweites einheitliches Tierschutzgesetz zu votieren und dieses durchzusetzen, speziell auch dahin gehend, dass die permanente Vergabe von Ausnahmegenehmigungen, wie sie derzeit im  deutschen Tierschutzgesetz und zahlreichen EU Richtlinien die Regel ist, zukünftig unterbunden wird?
Und sind Sie bereit, nachdrücklich für Maßnahmen einzutreten, Tierversuche ganz abzuschaffen und Alternativen gesetzlich zu fördern und zügig anzuerkennen?

Dann teilen Sie uns dies bitte verbindlich mit, da dies für uns und sehr viele am Tierschutz interessierte Menschen das Ausschlag gebende Kriterium ist für die Entscheidung, wem wir unsere Stimme geben bei der nächsten EU-Wahl.
  
Sie wissen bestimmt, dass es auf jede Stimme ankommt.
Für Ihre Antwort danken wir Ihnen vorab und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Gisela Urban, Tierfreunde ohne Grenzen e.V. und Tierversuchsgegner BRD e.V.
Gabriele Menzel, Tierfreunde ohne Grenzen e.v. und Tierversuchsgegner BRD e.V.
Sabine Harmuth, Tierfreunde ohne Grenzen e.V.
Rainer Gaertner, 1. Vorsitzender Tierversuchsgegner BRD e.V.
-------------------------------------------------------

Mitunterstützer:

 

Anja Berg-Hille, 45527 Hattingen

Albert Berg-Hille, 45527 Hattingen

Gabriella Cavalluci, 65015 Montesilvano (PE)

Beatrice Mazoleni, 8900-400 Monte Gordo

Claudia Sunitsch, 47608 Geldern  

Cima Meike Wollny, Chateau de Hodbomont, 4910 Theux, Belgien 

Andrea Maurer, CH 8800 Thalwil 

Vera Elisabeth Kamp, 51063 Köln

Ute Ziegler, 66265 Heusweiler

Michele Carmen Herges, 66780 Oberesch

Marion Nüssel, 52249 Eschweiler  

Bogdan Pintican, 8670 Krieglach

Lisa Posch, 8670 Krieglach 

Inge Stadtler, 91161 Hilpoltstein

Gerhard Fischer, 88662 Überlingen

Daniela Plüschau, 22880 Wedel

Anna Maria Stadler, 91161 Hilpoltstein

Peter Dokuli 56068 Koblenz

Madeleine Gläser, 92536 Pfreimd

Silke Schieß, 64409 Messel

Roger Christian Pflaum, 10707 Berlin 

Pia Dell, 66132 Saarbrücken

Andrea Haag, 66346 Püttlingen

Antje Rohde, 56357 Nochem

Helmut R. Drackert, 45889 Gelsenkirchen

Jaqueline Chaffee, 84034 Landshut

Roland Sturm, 64521 Groß-Gerau

Karakosta, Martina, 71083

Armin Bettini, 78098 Triberg

Doreen Ochsenkühn, 90491 Nürnberg

Elke Schweitzer, 6663 Merzig

Heike Entinger, 66578 Schiffweiler 

Angelika Stratmann, 28816 Stuhr,

Sylvia Hoerenberg, 76135 Karlsruhe 

Barbara Kohmann, 24784 Westerrönfeld  

Anja Buschmann-Ludwig, 66346 Püttlingen   

Ursula Köpke, 56070 Koblenz 

Jessica Müler, 66839 Schmelz

Kathy Theobald, 66763 Dillingen 

Mona Brossette, 66809 Nalbach

Stephanie Klos, 66280 Sulzbach 

Gerd Salo, 66809 Bilsdorf,

Katrin Ziegler, 66265 Heusweiler 

Renate Klein, 66798 Wallerfangen 

Myriam Schneider, 53757 Sankt Augustin 

Wilfried Nolden, 53773 Hennef  

Margarita Abasolo, 53757 St. Augustin 

Corinna Lindner, 66892 Bruchmühlbach-Miesau 

Hannelore Jark, Belgien, 8420 Wenduine  

Iris Kelm, Oelbringstr. 15, 32602 Vlotho 

Guido Karrer, 66352 Großrosseln

Ingrid Castor, F-57480 Waldwisse

Jutta Frieber-Jonen, 47652 Weeze

Simone Hinübe, 66352 Großrosseln

Heike Rudy, 66501 Kleinbundenbach

Dagmar Peuker, 66333 Völklingen

Alexandra Weber, 18, 87452 Altusried

Eva Schäfer - 8053 Graz Österreich

Ingo Siebenpfeiffer, 66822 Lebach

Christiane Deser, 94362 Neukirchen

Peggy Koch Feld, 66265 Heusweiler

Nadine Trindade, 5277 Hottwil, Schweiz

Frank Pabst, 72501 Gammertinge

Eva Maria Kirsch, 66663 Merzig

Sabine Bolk, 6221 xp MAASTRICHT N.L.  

Ingrid Castor, F-57480 Waldwisse

Dorit Brem, 76857 Ramberg     

Sabine Massler, 78250 Tengen

Ulrike Brehmer, 66287 Quierschied

Jessica Wesemann, 28239 Bremen

Tonia Feddern, 66773 Schwalbach        
Verena Mehls, 41239 Mönchengladbach

Sandra Blum, 66265 Heusweiler

Elke Deichmann, 15711 Königs Wusterhaus

Janina Grage, 44649 Herne

Gerhard Fischer, 88662 Überlingen

Petra Padelat, 47506 Neukirchen-Vluyn

Christina Guhra, 14979 Großbeere OT Diedersdorf

Sabina Küchler, 73433 Aalen

Petra Litzenburger, 66265 Heusweiler

Christine Parma, 59555 Lippstadt

Hans Jürgen Bier, 66280 Sulzbach

Raimund Feld, 66265 Heusweiler

Sabine Schaefer, 8053 Graz Österreich

Isabel Andres, CH-8038 Zürich 

Gabriele Donath, 48477 Hörstel

Christian Wegenschimmel, A-4020 Linz

Frank Rührup, 32339 Espelkamp

Thorsten Jochum, 66333 Völklingen

Ricarda Merta, 94496 Ortenburg

Thomas Blum, 66265 Heusweiler

Julian Ziegler, 66113 Saarbrücken

Martin Scheuermann, 66280 Sulzbach

 Gabriele Donath, Hörstel 48477

Martin Scheuermann, 66280 Sulzbach

Andrea Steffensky, 66701 Beckingen

Dea Alvino 3945 Gampel, Schweiz

Severine Mellinger, 76532 Baden Baden

Sigrid Müller, 92278 Illschwang

Elke Deichmann, 15711 Königswusterhausen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Georgia Makri Moshato, 18345 Greece

Olivia Victoria Togridis Norwalk, CT 06851 USA

 

 

 

 

Myriam Schneider,
53757 Sankt Augustin
Wilfried Nolden
53773 Hennef


Margarita Abasolo
53757 St. Augustin.
Corinna Lindner, 66892 Bruchmühlbach-Miesau
Ende der Chat-Unterhaltung

 

 

Ute

 

Ute Ziegler